Die HRK kritisiert scharf pauschale und untaugliche Regelungen für den Lehr- und Studienbetrieb an den Hochschulen in dem von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD derzeit für die zweite und dritte Lesung im Bundestag abgestimmten Entwurf einer Novelle des Infektionsschutzgesetzes. HRK-Präsident Peter-André Alt dazu soeben: „Für die Hochschulen sind die aktuellen Nachrichten aus den Ausschüssen des Bundestags sehr beunruhigend."

Kritik an dem heute von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zur ersten Beratung in den Bundestag eingebrachten Entwurf einer Novelle des Infektionsschutzgesetzes übte HRK-Präsident Peter-André Alt. Zwar sei es erfreulich, dass die Hochschulen im Entwurf Berücksichtigung finden. Die konkrete Ausgestaltung des Gesetzes trage aber den bisherigen Leistungen der Hochschulen, ihren ganz unterschiedlichen Aufgaben und Ausprägungen und dem größtmöglichen Schutz der konkreten Bildungsbiografien junger Menschen nicht angemessen Rechnung.

Zur Situation der deutschen Hochschulen angesichts der COVID-19-Pandemie und der aktuellen Auswirkungen auf Studium, Lehre und Forschung hat die HRK Mitte März auf ihrer Website eine Sonderseite mit ausgewählten Informationen und Nachrichten eingerichtet. Die Seite wird fortlaufend aktualisiert.

Menschenrechtsexpertinnen und -experten der Vereinten Nationen haben sich höchst alarmiert über die sich zuspitzende, lebensbedrohliche Situation des im Iran willkürlich inhaftierten schwedisch-iranische Wissenschaftlers Dr. Ahmadreza Djalali geäußert. Vor diesem Hintergrund fordern die Vorsitzende der schwedischen Rektorenkonferenz (SUHF), Astrid Söderbergh Widding, und HRK-Präsident Peter-André Alt die Führung des Iran in einem gemeinsamen offenen Brief eindringlich auf, die Todesstrafe aufzuheben und den Wissenschaftler sofort aus dem Gefängnis zu entlassen.

Die Erfahrungen in der Corona-Pandemie machen erneut deutlich, dass die Sicherung der Zukunftsfähigkeit von Studium und Lehre einer Reihe politischer Entscheidungen und erheblicher öffentlicher Investitionen bedarf. Der Senat der HRK hat in einer digitalen Sitzung notwendige Maßnahmen von Bund und Ländern für die laufenden wie die kommenden Legislaturen benannt.

Die aktuelle Situation erlaubt noch keine Rückkehr zu einem normalen Präsenzbetrieb an den Hochschulen. Darauf wies der Senat der HRK in seiner digitalen Sitzung hin. „In einem intensiven Austausch über die Lage in den Ländern, den verschiedenen Hochschulen und Fächern wurde sehr deutlich, dass es zu einer differenzierten Mischung aus digitalen und Präsenz-Lehrangeboten derzeit keine Alternative gibt“, so HRK-Präsident Peter-André Alt.