EU-Strukturfonds und Hochschulen

EU-Strukturfonds

Zur Förderung des Wachstums sowie der Beschäftigung in EU-Regionen mit Entwicklungsrückstand und zur Festigung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen  Zusammenhalts – „Kohäsion“ – dienen EU-Strukturfonds als wesentlicher Bestandteil der europäischen Struktur- und Kohäsionspolitik. Diese wird als zentraler Politikbereich der Europäischen Union mit etwa ein Drittel der EU-Haushaltsmittel ausgestattet. Für Deutschland koordiniert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die EU-Strukturpolitik als verantwortliches Ministerium.

Deutschland erhielt in der Förderperiode 2014-2020 insgesamt 19,3 Mrd. Euro, davon ca. 9,8 Mrd. Euro für die Übergangsregionen (neue Länder ohne Leipzig aber einschl. Lüneburg) und 8,5 Mrd. Euro für die weiter entwickelten Regionen aus den EU-Strukturfonds.

EU-Strukturfonds, Forschungs- und Innovationsförderung und die Hochschulen

Die EU-Struktur- und Kohäsionspolitik bildet neben den Forschungsrahmenprogrammen die zweite Säule der europäischen Forschungs- und Innovationsförderung. Die praktischen Auswirkungen der Förderung in diesem Bereich soll konkret die Verbesserung der regionalen Innovationsfähigkeit sein sowie die verstärkte Zusammenarbeit von Forschungseinrichtungen und Unternehmen zur Intensivierung des Technologietransfers und somit zur Entwicklung neuer Produkte und Produktionsmethoden. Auch die Verbesserung des Bildungs- und Qualifikationsniveaus stellt einen wichtigen Bereich für finanzielle Investitionen dar.

Die Förderinstrumente der europäischen Kohäsionspolitik stellen für deutsche Hochschulen eine bedeutende Finanzierungsquelle dar. Jedoch liegen die maßgeblichen Entscheidungskompetenzen bei den Ländern und somit profitieren deutsche Hochschulen in sehr unterschiedlichem Maße von den Strukturfördermitteln.

Daher verfolgt die HRK folgende Ziele:

Gegenüber den Landesregierungen setzt sich die HRK nachdrücklich dafür ein, Strukturfondsmittel konsequent für die Generierung nachhaltiger Wachstumsimpulse durch eine forschungs- und innovationsorientierte Investitionspolitik zu nutzen. Die gemeinschaftliche Formulierung „intelligenter regionaler Entwicklungsstrategien“ (Smart Specialisation) durch Politik, Wirtschaft und Wissenschaft bietet hierfür einen vielversprechenden Ansatz. Hier hat sich auch die European University Association (EUA) mit ihrer Smart Specialisation Platform stark engagiert.

Weiter macht sich die HRK auf EU-Ebene für eine konsequente Vereinfachung der Förderprogramme sowie eine bessere Verzahnung mit den Instrumenten der EU-Forschungsförderung stark, um Synergieeffekte bestmöglich zu nutzen.