Zur Entscheidung des Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, beim Haushaltstitel für das BAföG für 2024 150 Millionen Euro mehr als vom Bundeskabinett ursprünglich geplant einzustellen, um damit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) eine BAföG-Strukturreform mit Wirkung zum Wintersemester 2024/2025 zu ermöglichen, erklärte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Prof. Dr. Walter Rosenthal, heute in Berlin:
„Die Hochschulrektorenkonferenz begrüßt die heute bekannt gewordene Aufstockung der BAföG-Mittel um 150 Millionen Euro, um dem BMBF die Inangriffnahme einer BAföG-Strukturreform und die Anpassung der Fördersätze an die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten zu ermöglichen. Wir danken dem Haushaltsausschuss, der mit seiner Entscheidung die Voraussetzung für die im Koalitionsvertrag angekündigte strukturelle Anpassung der Ausbildungsförderung schafft. Die Aufstockung ist ein wichtiges Signal für die Studierenden sowie für Bildung und für die Chancengerechtigkeit in unserem Land. Sie ist auch ein Ergebnis der unermüdlichen Arbeit des Deutschen Studierendenwerk und der HRK, die sich gemeinsam für eine Verbesserung der BAföG-Förderung eingesetzt haben. Wir erwarten, dass Bundesregierung und BMBF nun zügig Vorschläge für eine Anpassung des Fördersätze und erste Strukturreformen des BAföG vorlegen.”
