Kein Platz für Antisemitismus


Entschließung der HRK-Mitgliederversammlung vom 19.11.2019


Die Mitgliederversammlung der HRK ist entsetzt über die Terrorattacke in Halle/Saale am 9. Oktober 2019, dem Tag des jüdischen Versöhnungsfestes, und über die sich häufenden antisemitischen Vorfälle in Deutschland (mindestens 1799 allein im Jahr 2018). Sie wendet sich gegen Antisemitismus in jeglicher Form.

An deutschen Hochschulen ist kein Platz für Antisemitismus. Die Mitgliederversammlung der HRK unterstützt die Resolution „Gegen BDS[1] und jeden Antisemitismus“ des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der Jüdischen Studierendenunion Deutschland, des freien Zusammenschlusses von Student*innenschaften, des AStA der Technischen Universität Darmstadt und des AStA der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt sowie parteinaher Hochschulgruppen wie den Juso Hochschulgruppen, den Liberalen Hochschulgruppen, Campus Grün und dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten.[2]

Die deutschen Hochschulen sind Zentren der demokratischen Kultur, Orte des Dialogs und Stätten der Vielfalt.[3] Bereits mit der Aktion „Weltoffene Hochschulen gegen Fremdenfeindlichkeit“ haben die Hochschulen ein Zeichen gesetzt und klare Bekenntnisse und entschlossenes Handeln zugunsten einer toleranten und weltoffenen Gesellschaft gefordert.[4] Außerdem stehen die Hochschulen in Deutschland in besonderer historischer Verantwortung, allen Formen des Antisemitismus entschieden entgegenzutreten.

Die Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA)[5], welche auch durch die Bundesregierung Anerkennung findet[6], bietet eine klare Grundlage zum Erkennen von Judenhass und ist damit ein wichtiges Werkzeug bei seiner Bekämpfung. Dabei wird auch der israelbezogene Antisemitismus berücksichtigt. Die Mitgliedshochschulen der Hochschulrektorenkonferenz begrüßen diese Antisemitismusdefinition ausdrücklich und möchten sie an allen Hochschulstandorten etabliert sehen. In ihren Institutionen findet sie Anwendung und wird den Mitgliedern vermittelt. Jüdisches Leben auf dem Campus darf nicht gefährdet sein, jüdische Forscherinnen und Forscher, Lehrende und Studierende müssen sich an allen Hochschulen sicher fühlen können. Forschung zu Antisemitismus, seiner Genese und seiner Wirkweise, entsprechende Angebote in Studium und Lehre sowie der Erkenntnistransfer an Multiplikatoren und Entscheidungsträger sind für die erfolgreiche Bekämpfung des Antisemitismus von höchster Wichtigkeit.

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[1] BDS steht für „Boycott, Divestment and Sanctions"; der Bundestag hat mit Annahme des Antrags Ds. 19/10191 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ beschlossen, die BDS-Kampagne und den Aufruf zum Boykott von israelischen Waren oder Unternehmen sowie von israelischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Künstlerinnen und Künstlern oder Sportlerinnen und Sportlern zu verurteilen (17.05.2019).
[2] Diese Entschließung unterstützt die Resolution „Gegen BDS und jeden Antisemitismus“, des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der Jüdischen Studierendenunion Deutschland, des freien zusammenschlusses von student*innenschaften, des AStA der Technischen Universität Darmstadt und des AStA der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt sowie parteinaher Hochschulgruppen wie den Juso Hochschulgruppen, den Liberalen Hochschulgruppen, Campus Grün und dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten an. Vgl. www.fzs.de/positionen/feminismus-antidiskriminierung/gegen-antisemitismus/
[3] Beschluss des Senats der Hochschulrektorenkonferenz vom 13.10.2016: Die Hochschulen als zentrale Akteure in Wissenschaft und Gesellschaft. Eckpunkte zur Rolle und zu den Herausforderungen des Hochschulsystems (Stand 2018), S. 1f. Als Partner der europäischen Vereinigung Universities for Enlightment hat sich die HRK bereits ausdrücklich zur Verurteilung des Antisemitismus bekannt. Vergleiche die Stellungnahme vom 13.12.2018 unter www.u4e.eu/viennastatement
[4] Weltoffene Hochschulen – Gegen Fremdenfeindlichkeit: Bundesweite Aktion der HRK-Mitgliedshochschulen, www.hrk.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/meldung/weltoffene-hochschulen-gegen-fremdenfeindlichkeit-bundesweite-aktion-der-hrk-mitgliedshochschulen/ abgerufen 15.10.2019
[5] www.holocaustremembrance.com/de/node/196 abgerufen 20.09.2019
[6] www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/kulturdialog/-/216610 abgerufen 20.09.2019: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.“