Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) und das Deutsche Studierendenwerk (DSW) rufen unter dem Motto „Grenzenlos studieren. Europa wählen!“ gemeinsam dazu auf, sich an der Wahl zum Europaparlament zu beteiligen. Der Appell, am 9. Juni 2024 vom eigenen Wahlrecht Gebrauch zu machen, richtet sich nicht nur an Studierende, sondern an alle Hochschulangehörigen. Die drei Verbände mahnen zudem einen fairen, respektvollen und friedlichen politischen Wettstreit an.
Auch das Netzwerk „Universities for Enlightenment“, dem die HRK mit neun weiteren europäischen Rektorenkonferenzen angehört, setzt sich für eine Stimmabgabe möglichst vieler Hochschulmitglieder bei der Europawahl ein. In der aktuellen Stellungnahme „Hochschulen wählen Europa“ erinnert das Netzwerk an zentrale Errungenschaften der EU im Hochschulbereich und verbindet dies mit der Aufforderung, sich für ein starkes Europa einzusetzen, in dem die Zusammenarbeit in Bildung und Forschung weiter ausgebaut und die akademische Freiheit entschieden geschützt werden.
Zum morgigen Europatag, einen Monat vor der Europawahl in Deutschland, erklärt HRK-Präsident, Prof. Dr. Walter Rosenthal: „Gerade in der Wissenschaft zeigt sich, wie segensreich die Idee der europäischen Integration ist. Austauschprogramme wie Erasmus+, die EU-Forschungsförderung oder auch die europäischen Hochschulallianzen – all dies bringt Hochschulen und Wissenschaft in Europa weiter zusammen und voran. Die deutschen Hochschulen und ihre Studierenden, Lehrenden, Forschenden und ihr unterstützendes Personal profitieren oft ganz persönlich davon. Dies mag uns selbstverständlich erscheinen, ist es aber keineswegs.
Das gilt leider auch für die Freiheit der Wissenschaft. Dass populistische, nationalistische und illiberal antidemokratische Kräfte, die es sich mit Protest und unterkomplexen Lösungsvorschlägen sehr einfach machen, das Trennende betonen oder destruktive Pläne verfolgen, überall in Europa im Aufwind sind, muss uns sorgen. Deren Einfluss zu begrenzen, gelingt durch sachliche Widerrede und eine hohe Wahlbeteiligung demokratisch gesinnter Bürger:innen.“
„Europäische Politik prägt unser Leben mehr denn je. Studierende und alle jungen Menschen können und müssen mit ihrer Stimme ihren heutigen und zukünftigen Interessen Ausdruck verleihen. Wir dürfen Europa nicht den Rückwärtsgewandten überlassen. Nutzt euer Wahlrecht, geht wählen!“, ergänzt Sascha Wellmann, Mitglied des fzs-Vorstands.
Prof. Dr. Beate Schücking, Präsidentin des Deutschen Studierendenwerk, bekräftigt: „Studierende aus ganz Europa kommen an deutsche Hochschulen und viele deutsche Studierende verbringen ein oder zwei Semester bei unseren europäischen Nachbarn. Die Bande, die dadurch geknüpft werden, tragen die europäische Idee, die im EU-Parlament weitergedacht und ausformuliert wird. Die Zukunft der jetzigen Studierendengeneration kann nur eine europäische Zukunft sein. Darum ist es wichtig, am 9. Juni wählen zu gehen.“
Welche wissenschaftspolitischen Vorstellungen und Ziele die in Deutschland antretenden großen Parteien in Europa verfolgen, geht u. a. aus den Antworten auf Wahlprüfsteine der HRK hervor. Die Antworten auf acht Fragen sind einander zum direkten Vergleich gegenübergestellt. Die HRK hatte alle großen Parteien angefragt, die derzeit im Bundestag vertreten sind und sich einem einheitlichen Verfahren zur Beantwortung entsprechender Anfragen angeschlossen haben.
