Newsflash 16. – 20.2.2026

An die Rektorate und Präsidien der HRK-Mitgliedshochschulen

Russland erklärt DAAD zur unerwünschten Organisation

Am 10. Februar hat das russische Justizministerium den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) zur „unerwünschten Organisation“ erklärt. Infolgedessen ist der DAAD gezwungen, seine Arbeit in Russland einzustellen. Die Auswahlverfahren für Stipendien in Russland müssen gestoppt werden. Das DAAD-Büro sowie das Deutschen Wissenschafts- und Innovationshaus (DWIH) Moskau werden geschlossen. In einer Stellungnahme kritisierte HRK-Präsident Walter Rosenthal die Maßnahme der russischen Regierung und erklärte seine Solidarität mit dem DAAD, seinen Beschäftigten und allen Geförderten. „Das Vorgehen gegen den DAAD steht in einer Reihe von Schritten, mit denen Russland westliche Wissenschaftsinstitutionen als Bedrohung denunziert und die freie Wissenschaft und den offenen Austausch von Forschenden, Lehrenden und Studierenden systematisch behindert und kriminalisiert“, so Rosenthal (mehr).

European Research Area Act: HRK beteiligt sich an Konsultation

Mit dem European Research Area Act (ERA Act) plant die Europäische Kommission erstmals einen verbindlichen Rechtsrahmen für den Europäischen Forschungsraum. Ziel ist es, strukturelle Hemmnisse für Forschung und Innovation in Europa abzubauen und gemeinsame Standards etwa bei Investitionen, Mobilität, Open Science, Forschungssicherheit und Governance zu schaffen. Damit könnte der mit der ERA Policy Agenda bislang vor allem koordinativ angelegte Europäische Forschungsraum erstmals rechtlich unterlegt werden. Die HRK hat sich an der öffentlichen Konsultation der Kommission beteiligt und die Perspektive der Hochschulen eingebracht. In ihrer Stellungnahme begrüßt die HRK das Ziel, den Europäischen Forschungsraum strategisch zu stärken, betont jedoch die Wahrung der Wissenschaftsfreiheit, der institutionellen Autonomie der Hochschulen sowie der nationalen Zuständigkeiten. Aus Sicht der HRK sollte der ERA Act Koordination und Mindeststandards fördern, ohne zu einer Überregulierung der Hochschulsysteme zu führen. Der Kommissionsvorschlag wird für 2026 erwartet.

Forschungsdatengesetz: Allianz positioniert sich zum Referentenentwurf

Die Allianz der Wissenschaftsorganisationen hat ihre gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Forschungsdatengesetzes an das BMFTR übermittelt. Die HRK begleitet das Vorhaben seit Beginn der Stakeholder-Konsultationen im Jahr 2022 kontinuierlich und hat an der Erarbeitung der Stellungnahme auch in ihrer Sprecherfunktion der Allianz in diesem Jahr mitgewirkt. Der Gesetzentwurf soll den Zugang der Forschung zu Daten der öffentlichen Hand verbessern und deren datenschutzkonforme Zusammenführung erleichtern. Die Allianz bewertet den Entwurf grundsätzlich positiv, da erstmals ein einheitlicher Rechtsrahmen für datenbasierte Forschung geschaffen werden soll. Besonders die geplante Einrichtung eines Deutschen Zentrums für Mikrodaten wird als wichtiger Baustein für einen verlässlichen und sicheren Datenzugang gesehen. Zugleich hebt die Allianz hervor, dass für eine erfolgreiche Umsetzung noch Anpassungen erforderlich sind, unter anderem bei Governance und Verfahren des Datenzentrums, bei Gebührenregelungen sowie bei einzelnen Vorgaben zu Veröffentlichungspflichten und Löschfristen. Entscheidend sei, dass der rechtlich eröffnete Datenzugang auch praktisch nutzbar ausgestaltet wird.

Austausch mit Verein der Kanzlerinnen und Kanzler der Universitäten Deutschlands

Bei einem Treffen mit den Gründungsvorständinnen des neu gegründeten Vereins der Kanzlerinnen und Kanzler der Universitäten Deutschlands (KUniD e.V.) Sandra Magens und Ulrike Graßnick in der Berliner HRK-Geschäftsstelle unterstrich HRK-Präsident Walter Rosenthal den Wunsch, die intensive Zusammenarbeit mit den Kanzlerinnen und Kanzlern fortzusetzen. Deren Perspektive an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft, Wissenschaftsmanagement und Verwaltung sei für die Bewältigung zentraler Herausforderungen im Hochschulsystem unverzichtbar, so Rosenthal. Als zentrale Schwerpunkte für das Hochschulsystem benannten HRK und KUniD: den Erhalt offener Hochschulen als Orte demokratischer Werte, die Sicherheit von Forschung und Transfer sowie die Stärkung der Hochschulautonomie – durch finanzielle Resilienz, nutzerorientiertes Bauen und eine verantwortliche Personalentwicklung.