Newsflash 15. - 19.4.2024

An die Rektorate und Präsidien der HRK-Mitgliedshochschulen

Rektorenkonferenzen beraten zu akademischer Freiheit

Vertreter:innen der in der Initiative Universities for Enlightenment (u4e) vereinigten Rektorenkonferenzen tauschten sich Anfang dieser Woche in der Berliner HRK-Geschäftsstelle über aktuelle Bedrohungen der akademischen Freiheit und zunehmende antidemokratische Tendenzen aus. Neben Berichten über die aktuellen Entwicklungen in den einzelnen Ländern wurden Bedrohungen der akademischen Freiheit diskutiert, die aus dem Überfall Russlands auf die Ukraine sowie aus der Eskalation im Nahen Osten in Folge des Terrorangriffs auf Israel resultieren. Beraten wurden auch Kernbotschaften, die die Initiative an Kandidaten für die bevorstehende Wahl des Europaparlaments richten will. Zwei weitere Themen waren bestehende Initiativen zur Beobachtung und Stärkung der akademischen Freiheit sowie die Stärkung der Widerstandskraft in den internationalen Beziehungen im Hochschulbereich am Beispiel Deutschlands insbesondere mit Bezug auf die deutsch-chinesischen Wissenschaftskooperationen. In der Initiative Universities for Enlightenment sind Rektorenkonferenzen aus Deutschland, Italien, Kroatien, Österreich, Polen, der Schweiz, Serbien, der Slowakei, Slowenien und der Tschechischen Republik vereinigt. Die Initiative wurde 2018 als Reaktion auf Verletzungen der akademischen Freiheit in Ungarn ins Leben gerufen.

Kooperationen öffentlicher Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Umsatzsteuerrecht

"Kooperationen öffentlicher Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Umsatzsteuerrecht" standen im Zentrum des 22. Ulmer Kolloquiums für Wirtschafts- und Steuerrecht. Dabei diskutierten Wissenschaftler:innen, Steuerfachleute und Kanzler:innen sowie Vertreter:innen des Bundes und der Länder über mögliche Lösungsansätze und rechtliche Problemstellungen. Im Zusammenhang mit der für die meisten Hochschulen noch bevorstehenden Anwendung des § 2b UStG nach Ablauf des Übergangszeitraums zum 31.12.2024 stellen sich in der Wissenschaftspraxis nach wie vor verschiedene Fragen zur praktischen Umsetzung der umsatzsteuerlichen Neuregelung. Auch wenn das Bundesministerium der Finanzen bestrebt ist, durch Anwendungserlasse und Hinweisschreiben für die laufenden Umstellungen in den Finanzdezernaten eine gewisse Rechtssicherheit zu schaffen, erscheint der Zustand für die Hochschulen nicht befriedigend. Der Gesetzgeber will möglicherweise im Jahressteuergesetz 2024 die Nichtanwendungsfrist für die Neuregelung der Besteuerung der öffentlichen Hand in § 2b UStG nochmals um zwei Jahre zu verlängern.

Horizont Europa: Umfrage zum Arbeitsprogramm 2025 und mehr Geld für Forschung und Innovation

Die Europäische Kommission hat zuvor nicht zugewiesene Mittel für das EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont Europa eingesetzt. Damit kann der Haushalt des Forschungsprogramms 2024 um fast 1,4 Milliarden Euro auf insgesamt 7,3 Milliarden Euro aufgestockt werden. Ermöglicht wurde dies durch eine Änderung des Arbeitsprogramms 2023-2024. Profitieren werden die Missionen in Horizont Europa, das Neue Europäische Bauhaus und junge Forschende. In einer weiteren Initiative bietet die EU-Kommission bis 6. Mai die Möglichkeit, an einer Umfrage zur Gestaltung des Arbeitsprogramms von Horizont Europa für 2025 teilzunehmen. Rückmeldungen können zu einzelnen oder mehreren Zielen (Destinations) und Missionen des Arbeitsprogramms gegeben werden. Die Umfrage besteht aus separaten Fragebögen zu allen sechs Clustern, den Forschungsinfrastrukturen, den Europäischen Innovationsökosystemen, den fünf EU-Missionen und der Einrichtung Neues Europäisches Bauhaus. Die eingereichten Antworten werden in die Ausgestaltung des Horizont-Europa-Arbeitsprogramms für 2025 mit einfließen.

"Kompass Tierversuche 2024" erschienen

Zum dritten Mal legt die Initiative Tierversuche verstehen der Allianz der Wissenschaftsorganisationen anlässlich des Tages des Versuchstiers am 24. April den „Kompass Tierversuche“ vor. Die Broschüre ist eine Navigationshilfe für die Vielzahl von Daten zu Tierversuchen. Die Statistik zu den Versuchstierzahlen in Deutschland wird jährlich vom Bundesinstitut für Risikobewertung veröffentlicht. Der „Kompass Tierversuche“ hilft mit übersichtlichen einordnenden Erläuterungen und Schaubildern, die Statistiken besser zu verstehen (mehr).

Bildung für nachhaltige Entwicklung und Earth Charter

Unter dem Titel „Reimagining Education for Ecological Civilizations“ ging es auf der Konferenz der Earth Charter International vom 12. bis 14. April am Rollins College in Winter Park/USA um die Frage, wie eine Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Zeiten multipler Krisen und wachsender Dringlichkeit gestaltet werden kann. Insbesondere wurde diskutiert, inwieweit die auch von der UNESCO getragenen Earth Charter Principles als wertebasierte, konzeptuelle Ergänzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen Eingang in BNE finden können. Das Thema wird im Rahmen des kommenden BNE-Onlineworkshops der HRK zu „BNE, Technik, Ethik“ am 9. September aufgegriffen. Weitere Informationen dazu erteilt Jacobus Bracker aus der HRK-Geschäftsstelle.

Deutscher Arbeitgeberpreis für Bildung 2024: Ausschreibung gestartet

„Zukunftskompetenzen“ stehen im Zentrum des Arbeitgeberpreises für Bildung 2024. Mit dem von der BDA jährlich vergebenen Preis werden innovative Lehrkonzepte ausgezeichnet, die ihr Hauptaugenmerk „auf die Fähigkeiten und Werte für morgen“ ausrichten. Der Preis ist in jeder der vier Kategorien – neben Hochschulen können sich Kita, Schulen und Berufsschulen bewerben – mit 10.000 Euro dotiert. Bewerbungsschluss ist der 10. Juli (mehr).

Die HRK in den Medien

In einem Beitrag für den Sondernewsletter der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ erläutert HRK-Vizepräsident Bartosch Herausforderungen der Lehrkräftebildung im Spannungsfeld zwischen staatlicher Reglementierung und Innovationsdruck.