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Schavan schlägt Pakt vor

Bund und Länder sollen Hochschulen gemeinsam helfen

Süddeutsche Zeitung vom 16.12.2005

Bonn- Bund und Länder suchen nach Wegen, auch nach der Neuverteilung der Kompetenzen in der Bildungs- und Hochschulpolitik gemeinsam handeln zu können. Bundesbildungsministerin Anette Schavan traf am Donnerstag in Bonn mit ihren Kollegen aus den Ländern zusammen. Bei dem Treffen im Rahmen einer Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK) schlug die CDU-Politikerin einen "Hochschulpakt 2020"vor. "Angesichts der stark steigenden Zahl der Studienanfänger und Studenten brauchen wir eine gemeinsame Strategie von Bund und Ländern in den nächsten Jahren", sagte Schavan nach der Unterredung der Süddeutschen Zeitung .Erste Details sollen  Ende Januar besprochen werden. Weitere Ansatzpunkte für eine Zusammenarbeit liegen nach Ansicht Schavans in der Forschungsförderung, der Bildungsforschung sowie bei der beruflichen Bildung.

Die Länder zeigen sich einem Hochschulpakt und einer weiteren Zusammenarbeit mit dem Bund gegenüber grundsätzlich aufgeschlossen, wie die brandenburgische Wissenschaftsministerin und KMK-Präsidentin Johanna Wanka (CDU) sagte. Jede Kooperation müsse aber die von der großen Koalition beschlossenen und am Mittwoch von den Ministerpräsidenten gebilligten Pläne zur Föderalismusreform respektieren. Danach sollen die Länder in der Bildungspolitik die alleinige Kompetenz erhalten, während sich der Bund fast völlig zurückziehen soll. Der bayerische Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) betonte, finanzielle Hilfen des Bundes dürfen nach der Neuverteilung der Kompetenzen grundsätzlich nicht an die Lehre in den Hochschulen fließen, sondern müssten sich auf die Forschung beschränken. "Allerdings gibt es Bereiche, in denen sich beides Überschneidet und wo es zu einer Zusammenarbeit auf zeit kommen kann", sagte Goppel.

In ihrer Sitzung, die bis Donnerstagabend andauerte, befassten sich die Kultusminister auch mit der künftigen Vergabe von Studienplätzen. Dabei soll die Dortmunder ZVS stärker zu einer Serviceeinrichtung für die Hochschule werden. Zur KMK-Präsidentin für das Jahr 2006 wurde turnusmäßig die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Ute Erdsieg-Rave (SPD) gewählt.

Von Marco Finetti

Mit freundlicher Gemehmigung von Süddeutsche Zeitung Content